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16.12.2015

Ausschließlich positive Resonanz

Havelland/Karlsruhe (MZV) Sie waren zu dritt vor Ort, doch auch aus der Ferne haben die hiesigen CDU-Politiker nach dem Bundesparteitag in Karlsruhe erwartungsgemäß eine positive Bilanz gezogen.

Michael Koch und Barbara Richstein
BRAWO, Patrik Rachner -

Wenngleich der Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler im Gegensatz zu Barbara Richstein, Dieter Dombrowski und Michael Koch, die als Havelländer Delegierte zwei Tage lang in Baden-Württemberg waren, in heimatlichen Gefilden geblieben ist, so begrüßte er "es außerordentlich, dass sich die Union auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket geeinigt hat, um den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen spürbar zu verringern."

"Die Delegierten haben mit deutlicher Mehrheit den Kurs der Kanzlerin unterstützt. Ihre Rede war aus meiner Sicht sehr gut, eine der besten, die ich je von ihr gehört habe. Merkels Strategie in der Außenpolitik ist deutlich geworden. Sie hat einen Plan und alle mitgenommen", meinte auch Michael Koch, der erstmals an einem Bundesparteitag teilgenommen hat.

Barbara Richstein hob die gewohnte Geschlossenheit bei der CDU auf Bundesebene hervor, die eindrucksvoll unter Beweis gestellt worden sei. "Wichtig ist nun, dass mit Blick auf die konkrete Umsetzung des Maßnahmepaketes nicht nur die Bundesregierung sondern auch die Landesebene gefragt ist", meinte sie.

Kernstück ist der bessere Schutz der EU-Außengrenzen und der entschlossene Kampf gegen Schleuser. Dazu gehört, dass abgelehnte Asylbewerber zügig in ihr Heimatland zurückgeführt werden und anerkannte Flüchtlinge EU-weit verteilt werden. Durch Hilfen für die Transit- und Herkunftsländer sollen Fluchtursachen bekämpft werden. Mit der Weiterentwicklung von Frontex zu einer europäischen Grenzschutzpolizei will die CDU erreichen, dass die EU-Außengrenzen konsequent kontrolliert werden können. Damit einher geht der Aufbau eines europäischen Antiterrorzentrums, das den Austausch von Informationen der Sicherheitsbehörden koordiniert.

"Wir als CDU treten dafür ein, dass Menschen, die länger in Deutschland bleiben, erfolgreich integriert werden", betonte Feiler. "Dazu gehört der Erwerb der deutschen Sprache und die Anerkennung unserer Grundwerte und Gesetze."

aktualisiert von Michael Koch, 03.08.2016, 16:01 Uhr
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