Neuigkeiten

15.12.2017, 14:56 Uhr | Michael Koch

Uwe Feiler (CDU): Bund soll sich auch über das Jahr 2019 hinaus an der Kampfmittelbeseitigung beteiligen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Feiler setzt sich dafür ein, dass auch über das Jahr 2019 hinaus der Bund sein Engagement bei der Beseitigung der Kampfmittel fortsetzt.

„Für mich stand im Jahr 2015 zunächst im Vordergrund, den Bund überhaupt dazu zu bewegen, sich erstmals seit dem Jahr 1954 an den Kosten alliierter Kampfmittel zu beteiligen. Das ist mit der Hilfe Vieler gelungen, lässt das Land Brandenburg aber auch nicht aus der Verantwortung, stark betroffene Städte wie Oranienburg oder Potsdam zu unterstützen. Mein Hauptanliegen ist es jetzt in einem zweiten Schritt die Beteiligung des Bundes über das Jahr 2019 hinaus zu verlängern und auszubauen. Da freue ich mich über jede Unterstützung!"

Uwe Feiler, MdB

Die jüngst geäußerte Kritik seitens der Stadt Oranienburg, dass der Bund der Stadt Oranienburg lediglich knapp 400.000 Euro für das Jahr 2015 erstattet hat, weist Feiler jedoch zurück.

 „Es war von Anbeginn klar, dass die Hauptverantwortung im Bereich der Gefahrenabwehr weiter bei den Ländern bleiben würde und die für das Jahr 2015 bereit gestellten fünf Millionen Euro lediglich einen Einstieg in eine Mitfinanzierung bedeuten können“, so der Abgeordnete.

 Stadt und Land seien auch direkt zu Beginn die Kriterien der Richtlinie mitgeteilt worden wonach z.B. großflächige Sondierungen oder die Erstattung von Kosten auf Bahnflächen oder ehemals reichseigenen Flächen ausgeschlossen sind.

 „Sollte es Anpassungsbedarf bei der Richtlinie geben oder es wie von der Stadt behauptet beim Grundstück am Lehnitzer Havelufer zu einer falschen Beurteilung durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben gekommen sein, gehe ich der Sache gerne nach und werde die Stadt dabei unterstützen.“

15.12.2017, 15:00 Uhr